Europas blaue Stunde

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VoxEurop, 30 Dezember 2022

Neun Monate nach Beginn der neuen russischen Offensive in der Ukraine fällt es vielen Bürger*innen des alten Europas immer noch schwer, das Ausmaß und die Art der Beteiligung der westlichen Staaten an diesem unerklärten Krieg Russlands gegen die Ukraine zu verstehen 1. Lire la suite

Notes:

  1. Dieser Modus Operandi ist in Moskau nicht neu. Bereits 1939 war die russische Armee auf Befehl Stalins in Finnland einmarschiert, ohne dem Land den Krieg erklärt zu haben.

Europäische Union : Dreizehn leere Stühle für die Ukraine

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Ein Vorschlag gegen den deutsch-französischen Boykott des Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union

Deutschland und Frankreich lehnen es weiterhin ab, der Ukraine den Status eines EU-Kandidatenlandes zu gewähren. Da diese Position durch keine ernsthaften politischen Argumente gestützt wird, sollten die EU-Mitgliedstaaten, die dafür sind, die Strategie des « leeren Stuhls » von Charles de Gaulle übernehmen und nicht an den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

VoxEurop, 15 Juni 2022

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European Union: thirteen empty chairs for Ukraine

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A proposal against the Franco-German boycott of Ukraine’s accession to the European Union

Germany and France continue to oppose granting EU candidate country status to Ukraine. Since this position is not supported by any serious political arguments, the EU Member States in favour should adopt Charles de Gaulle’s ’empty chair’ strategy and not participate in the summits of the Heads of State and Government.

The Lithuania Tribune, June 7, 2022, VoxEurop, June 14, 2022

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Vom deutsch-französischen Motor zu einem germano-französischen “Kondominium” über die EU

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Eine kurze Chronik zur Entstehung von Vichy-Europa

Vox Europ, 20. April 2022 The Lithuania Tribune, April 5, 2022

Nach den ruhmreichen Zeiten der deutsch-französischen Freundschaft unter Giscard und Schmidt und ihrer bereits etwas zweifelhafteren Wiederauflage unter Kohl und Mitterrand – letzterer eher durch die Ereignisse getrieben – kam der Motor zum Stehen. Die Vereinbarung zwischen Schröder und Chirac über die Deckelung der Agrarausgaben im Oktober 2022 ist das erste öffentliche Anzeichen dafür. Doch die Vorzeichen für diese deutsche Kehrtwende, diesen Übergang zur preußischen Zeit, diese Niederlage der Befürworter eines europäischen Deutschlands hatten sich im Laufe des vorausgegangenen Jahrzehnts gehäuft. Präsident Mitterrand liess die Frage von Bundeskanzler Kohl nach einer möglichen Vergemeinschaftung der französischen nuklearen Abschreckung unbeantwortet. 1994 reagierte die französische Politik nicht auf den Vorschlag der beiden CDU-Leitfiguren Wolfgang Schäuble und Karl Lamers, ein „Kerneuropa“ zu schaffen. Im Jahr 2000 schwieg Frankreich beharrlich zum Vorschlag des deutschen Außenministers Joschka Fischer, einen europäischen Bundesstaat zu gründen, obwohl dieser Vorschlag im Januar 2001 von Bundeskanzler Schröder öffentlich unterstützt wurde. Lire la suite